Wann ist eine AGB-Klausel unwirksam?
Deutsches Recht · Quellen geprüft 2026-11-16
Kurze Antwort
Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unwirksam, wenn sie den Vertragspartner entgegen Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Das kann sich schon daraus ergeben, dass eine Klausel nicht klar und verständlich ist (§ 307 BGB).
Im Zweifel ist das der Fall, wenn die Klausel von wesentlichen Grundgedanken des Gesetzes abweicht oder wesentliche Vertragsrechte so einschränkt, dass der Vertragszweck gefährdet ist.
§ 307 gilt auch zwischen Unternehmen. Die strengeren Kataloge der §§ 308 und 309 gelten unmittelbar nur gegenüber Verbrauchern, werden aber oft als Wertung herangezogen.
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- Ob die Klausel vorformuliert oder individuell ausgehandelt ist.
- Ob der Vertragspartner Verbraucher oder Unternehmer ist.
- Wovon die Klausel vom Gesetz abweicht.
- Ob die Klausel klar formuliert ist.
Gesetzestext
“Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Eine unangemessene Benachteiligung kann sich auch daraus ergeben, dass die Bestimmung nicht klar und verständlich ist.”
“Eine unangemessene Benachteiligung ist im Zweifel anzunehmen, wenn eine Bestimmung 1. mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbaren ist oder 2. wesentliche Rechte oder Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben, so einschränkt, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist.”
Quellen geprüft 2026-11-16. Rechtliche Information, keine Rechtsberatung im Einzelfall. LEGALDIGM ist ein KI-gestützter Rechtsassistent, kein Anwalt.
