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DE-WZIRNBEK
DE-WZIRNBEK — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Persien
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WZIRNBek 1927-01-18 RGBl II 1927, 16 Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Persien
(+++ Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1964 +++)
WZIRNBek
(XXXX)
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 437) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Persien deutsche Warenbezeichnungen in demselben Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden. Der Reichsminister der Justiz