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DE-WZEGYBEK
DE-WZEGYBEK — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Ägypten
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WZEGYBek 1926-12-14 RGBl II 1926, 791 Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Ägypten
(+++ Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1964 +++)
WZEGYBek
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Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 437) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Ägypten deutsche Warenbezeichnungen in demselben Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen sind. Der Reichsminister der Justiz