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DE-WZCANBEK
DE-WZCANBEK — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Kanada
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WZCANBek 1922-11-15 RGBl II 1922, 786 Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Kanada
(+++ Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1964 +++)
WZCANBek
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Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Kanada deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden. Der Reichsminister der Justiz