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DE-WZARGBEK
DE-WZARGBEK — Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Argentinien
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WZARGBek 1909-03-13 RGBl 1909, 320 Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in
Argentinien
(+++ Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1964 +++)
WZARGBek
(XXXX)
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Argentinien deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfange wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden. Der Reichskanzler