DE-ORDENERL — Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen

OrdenErl 1958-07-04 BGBl I 1958, 422 Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen Stand Geändert durch Art. 1 Erlass v. 29.8.2011 I 1832 (+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1964 +++) OrdenErl Art 1 Auf Grund von § 3 Abs. 1 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen vom 26. Juli 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 844) - Ordensgesetz - genehmige ich die Stiftung und Verleihung des Ordens Pour le merite für Wissenschaften und Künste. OrdenErl Art 2 Auf Grund von § 3 Abs. 1 des Ordensgesetzes genehmige ich die Stiftung und Verleihung der folgenden Ehrenzeichen: 1. Ehrenzeichen des Deutschen Roten Kreuzes in zwei Klassen, 2. Deutsches Feuerwehr-Ehrenkreuz in drei Stufen, 3. Medaille für Rettung aus Seenot am Bande der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger in drei Stufen, 4. Ehrenzeichen der Bundesverkehrswacht in zwei Klassen. OrdenErl Art 3 Ich genehmige die Stiftungsbestimmungen und die Verleihungsbedingungen der in den Artikeln 1 und 2 genannten Orden und Ehrenzeichen. OrdenErl Art 4 Auf Grund von § 3 Abs. 2 des Ordensgesetzes erkenne ich das Deutsche Sportabzeichen in drei Klassen als Ehrenzeichen an. OrdenErl Art 5 Die Stiftungsbestimmungen und die Verleihungsbedingungen sowie die Abbildungen und die Beschreibungen der nach den Artikeln 1 und 2 genehmigten Orden und Ehrenzeichen und der nach Artikel 4 als Ehrenzeichen anerkannten Auszeichnung werden vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht. OrdenErl Art 6 (1) Jede Änderung der Stiftungsbestimmungen und der Verleihungsbedingungen der nach den Artikeln 1 und 2 genehmigten Orden und Ehrenzeichen und jede Änderung ihrer Form und ihrer Benennung bedarf meiner Genehmigung. (2) Jede Änderung der Verleihungsbedingungen der nach Artikel 4 als Ehrenzeichen anerkannten Auszeichnung und jede Änderung ihrer Form und ihrer Benennung ist mir vor dem Inkraftsetzen anzuzeigen. OrdenErl Schlußformel Der Bundespräsident Der Bundesminister des Innern