LEGALDIGMLEGALDIGM
    ← Deutschland
    DE-JUBVAANO1963-11_NDANO

    DE-JUBVAANO1963-11_NDANO — Anordnung zur Änderung der Ausführungsordnung zur Verordnung über die Gewährung von Jubiläumszuwendungen an Beamte und Richter des Bundes

    Rechtsinformation, keine Rechtsberatung. Prüfen Sie die amtliche Quelle für den geltenden Text.

    Dieses Gesetz mit KI analysieren
    JubVAAnO1963-11ÄndAnO 1992-03-13 BAnz 1992, Nr 62, 2705 BAnz 1992, 2705 Anordnung zur Änderung der Ausführungsordnung zur Verordnung über die Gewährung von Jubiläumszuwendungen an Beamte und Richter des Bundes (+++ Textnachweis ab: 1.4.1992 +++) JubVAAnO1963-11ÄndAnO Eingangsformel Auf Grund des § 8 Abs. 1 der Verordnung über die Gewährung von Jubiläumszuwendungen an Beamte und Richter des Bundes in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. März 1990 (BGBl. I S. 486) wird die Ausführungsanordnung zur Verordnung über die Gewährung von Jubiläumszuwendungen an Beamte und Richter des Bundes vom 4. November 1963 (BAnz. Nr. 215 vom 16. November 1963) wie folgt geändert: JubVAAnO1963-11ÄndAnO I. - JubVAAnO1963-11ÄndAnO II. Solange das statusrechtliche Amt des Präsidenten eines Grenzschutzpräsidiums noch nicht eingerichtet ist, wird die nach dieser Anordnung den Präsidenten der Grenzschutzpräsidien zugewiesene Vertretungsbefugnis den mit der Leitung der Grenzschutzpräsidien betrauten Beamten übertragen. JubVAAnO1963-11ÄndAnO III. Die Anordnung tritt zum 1. April 1992 in Kraft. JubVAAnO1963-11ÄndAnO Schlußformel Der Bundesminister des Innern

    Verwandte Leitfäden, FAQ und Vertragsvorlagen