LEGALDIGMLEGALDIGM
    Zurück zur Rechtsdatenbank
    DE
    wzchlbek

    Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Chile

    wzchlbek

    WZCHLBek 1931-11-17 RGBl II 1931, 555 Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Chile (+++ Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1964 +++) WZCHLBek (XXXX) Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 445, 1925 II S. 115, 1926 II S. 181) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Chile deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden. Der Reichsminister der Justiz

    Verwandte Leitfäden, FAQ und Vertragsvorlagen